Fassung vom: 23. Februar 2014
omninum KG
Zieglerstr. 10, A-2540 Bad Vöslau (Österreich).
Tel. +43 720 600 600
sales@omninum.com
www.omninum.com
Firmenbuch: Landesgericht Wr. Neustadt
Firmenbuchnummer: FN332498v
UID: ATU65216704
Sitz: 2540 Bad Vöslau (Österreich) im Folgenden kurz „omninum“ genannt.
GELTUNG
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Kaufverträge, die zwischen omninum als Verkäufer (insbesondere von Büchern, CD, CD-ROM oder Downloads wie E-Books, PDF, Videodateien etc.) und ihren Kunden abgeschlossen werden, und zwar in der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Mit der Abgabe seiner Bestellung erklärt der Kunde, mit diesen AGB einverstanden zu sein. Diese AGB gelten ausschließlich, d. h., soweit nicht eigene AGB für bestimmte Unternehmensbereiche von omninum bestehen. Eigene AGB des Kunden kommen nicht zur Anwendung. Für den Fall, dass einzelne AGB zwingenden gesetzlichen Regelungen widersprechen, bleiben die übrigen Bestimmungen unangetastet.
VERTRAGSSPRACHE
Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Kommunikation erfolgt in deutscher Sprache, insbesondere die Erledigung von Beschwerden oder Kundendienst.
ZUSTANDEKOMMEN DES KAUFVERTRAGS
Alle Angebote von omninum sind freibleibend und eine Einladung an die Kunden zur Anbotstellung. Mit der Bestellung des Kunden von Waren auf einer Website von omninum (z. B. www.omni24shop.com, www.omninum.com, …) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags mit omninum ab. Die Bestellung kann z. B. per Klick auf den entsprechenden Button im Web-Shop oder mittels anderer Kommunikationsmittel wie E-Mail, Telefon oder Fax erfolgen. Eine Bestellbestätigung von omninum ist noch keine Annahme des Angebots des Kunden, sondern informiert lediglich über Einzelheiten bzw. bestätigt, dass das Angebot des Kunden bei omninum eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt auf jeden Fall erst dann zustande, wenn omninum das Angebot des Kunden annimmt (ausdrückliche Annahme oder Versendung der Ware). omninum behält sich insbesondere dann vor, das Angebot des Kunden nicht anzunehmen, wenn Kundendaten nicht vollständig vorliegen oder Zweifel an der Seriosität oder Bonität des Kunden bestehen oder wenn vermutet wird, dass gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen werden soll (z. B. Exportverbote, Urheberrechtsverletzungen, …) u. dgl. m. Für den Fall, dass omninum das Angebot des Kunden nicht annimmt (z. B. vergriffene Titel), erfolgt eine Information an den Kunden (i. d. R. per E-Mail). Bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden zurückerstattet.
KAUFPREIS UND NEBENKOSTEN
Der jeweilige Kaufpreis ist auf den Websites von omninum (z. B. www.omni24shop.com, www.omninum.com, …) angeführt oder ergibt sich aus unseren Preislisten, Prospekten oder sonstigen Dokumentationen. Zu den angegebenen Preisen sind gegebenenfalls allfälliger Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und – sofern nicht anders angegeben – Versandkosten (Verpackung, Porto, Expressaufschläge, …) hinzu zu rechnen. In besonderen Fällen können Bearbeitungsgebühren anfallen. Die von omninum verrechneten Porto- und Verpackungskosten können von den tatsächlich für omninum entstehenden Kosten abweichen, insbesondere dann, wenn aus Gründen der Einfachheit eine Pauschale für alle Produkte verrechnet wird oder omninum Ware versand- und portofrei anbietet. Änderungen von Steuer- und Zollsätzen, Tipp- und Übermittlungsfehler sowie Preisänderungen vor Bestellung bleiben vorbehalten.
ZAHLUNG UND VERZUG
omninum akzeptiert nur jene Zahlungsmöglichkeiten, die im Rahmen des Bestellvorgangs von omninum dargelegt werden. Rechnungen sind ohne Skontoabzug und umgehend nach Erhalt fällig. Im Falle eines Bankeinzugs oder der Bezahlung durch Kreditkarten erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung. Im Falle des Verzugs ist omninum berechtigt 12 % Verzugszinsen in Rechnung zu stellen. Mahn-, Rechtsanwalts- und Inkassospesen sowie vergleichbare Gebühren, die omninum durch den Verzug entstehen, sind – sofern sie angemessen und für die Rechtsdurchsetzung erforderlich sind – vom Kunden zu tragen.
EIGENTUMSVORBEHALT
omninum behält sich das Eigentumsrecht bis zum vollständigen Eingang des gesamten Kaufpreises vor.
LIEFERUNG UND VERSAND
Sobald ein Kaufvertrag zustande gekommen ist, führt omninum umgehend – längstens binnen 30 Tagen – die Lieferung durch. Zu längeren Lieferfristen kann es bei besonderen Ursachen kommen (z. B. Krankheit, Streiks, Lieferengpässe, vergriffene Titel, Neuauflagen, …). Sofern dies dem Kunden zumutbar ist, ist omninum zu Teillieferungen berechtigt. Für diesen Fall trägt omninum die Mehrkosten für Porto und Versand. Beim Versand der Ware bedient sich omninum verkehrsüblicher Methoden und Mittel, insbesondere werden in der Regel Post- und Zustelldienste beauftragt. Mit der Übergabe der Ware an den Zusteller gehen die Gefahren auf den Kunden über. Transportschäden muss der Kunde gegenüber dem Zusteller geltend machen. Zu den Kosten siehe Abschnitt „Kaufpreis und Nebenkosten“.
GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENERSATZ
Für den Fall, dass die gelieferte Ware Mängel aufweist, kommen die allgemeinen Gewährleistungsregelungen zur Geltung. Der Kunde hat die mangelhafte Ware ohne Verzug zurückzusenden. omninum ist zur Verbesserung oder zum Austausch einzelner Teile oder der gesamten Ware berechtigt. Ist die Verbesserung oder der Austausch nicht möglich, aus wirtschaftlicher Sicht nicht gerechtfertigt (z. B. unverhältnismäßiger hoher Aufwand) oder omninum nicht zumutbar oder falls omninum dem Begehren nach Austausch oder Verbesserung oder nicht innerhalb einer angemessenen Frist nachkommen kann, steht dem Kunden das Recht auf Wandlung oder Preisminderung zu. Bei bloß geringfügigen Mängeln ist das Recht auf Wandlung ausgeschlossen. Auf keinen Fall haftet omninum für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Inhalte des Kaufgegenstands, insbesondere nicht für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Texte, Formulierungen, Aussagen, Anmerkungen, Tipps, Fußnoten, Links, Bilder, Ton- und Bildtonträger u. dgl. m.
RÜCKTRITTSRECHT FÜR VERBRAUCHER
Wir bieten Endverbrauchern bei Fernabsatz ein besseres Rücktrittsrecht als gesetzlich vorgesehen. Für Konsumenten aus Österreich verlängern wir die Frist auf 10 Werktage (gesetzlich 7), für Kunden aus dem Ausland gelten 15 Kalendertage (in Deutschland gesetzlich 14). Schadenersatzansprüche des Kunden gegen omninum, vor allem ein Ersatz von Folgeschäden, sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenen Gewinnen aus verspäteter, mangelhafter oder unterbliebener Lieferung, bestehen ausnahmslos nur dann, wenn der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht. Bei Personenschäden haftet omninum auch für leichte Fahrlässigkeit, sofern omninum schuldhaft gehandelt hat. Für den Fall, dass der Kunde Verbraucher i. S. d. Konsumentschutzgesetzes (KSchG) ist und der Vertrag ausschließlich unter Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel (E-Mail, Telefon, Fax, Brief, Web-Shop-Formular, …) zustande gekommen ist, steht es dem Kunden zu, vom Vertrag oder von der abgegebenen Willenserklärung – ohne Angabe von Gründen – zurücktreten, sofern nicht eine der Ausnahme vom Rücktrittsrecht (§5f KSchG) gilt. Dabei gilt eine Rücktrittsfrist von 10 Werktagen. Der Samstag gilt nicht als Werktag. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem die Ware beim Konsumenten eingelangt ist. Verbrauchern aus dem Ausland gewähren wir ein Rücktrittsrecht von 15 Kalendertagen ab Warenerhalt. Der Rücktritt gilt als rechtzeitig, wenn der Kunde am letzten Tag der Frist seine Rücktrittserklärung versendet. Macht ein Verbraucher von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, ist er Zug um Zug verpflichtet, die empfangene Ware ohne Gebrauchsspuren (ungenützt, wiederverkaufsfähig) und originalverpackt an omninum zurückzustellen. Für den Fall, dass die Ware vom Verbraucher benützt wurde oder die Verpackung beschädigt ist oder Teile oder Zubehör fehlen, ist an omninum ein angemessenes Entgelt einschließlich einer Entschädigung für eine aus der Benützung resultierende Minderung des gemeinen Werts der Leistung zu zahlen. Die reine Übernahme der Leistung durch den Verbraucher ist noch keine Wertminderung. Der Verbraucher ist verpflichtet, alle Kosten und Spesen zu tragen, die mit der ordnungsgemäßen Rücksendung verbunden sind. omninum wird die vom Kunden erhaltene Zahlung Zug um Zug zurückerstatten. Das Rücktrittsrecht für Verbraucher gilt nicht für CD, DVD, CD-ROM und vergleichbare Datenträger, sofern sie entsiegelt wurden und auch nicht bei Fachzeitschriften und Downloads (E-Books, …). Haben omninum und der Verbraucher einen Vertrag geschlossen, der omninum zur wiederholten Lieferung beweglicher körperlicher Sachen und den Verbraucher zu wiederholten Geldleistungen verpflichtet und der für unbestimmte Zeit oder für eine Dauer von mehr als 365 Tagen geschlossen worden ist, kann der Verbraucher wie folgt kündigen: erstmals zum Ablauf des Jahres, später halbjährlich, wobei jeweils eine Kündigungsfrist von 30 Tagen einzuhalten ist. Hat der Verbraucher nicht fristgerecht gekündigt, gilt der nächste darauf folgende Kündigungstermin als vereinbart.
URHEBERRECHT
Design und Inhalt der von omninum vertriebenen Publikationen und der Websites von omninum (z. B. www.omni24shop.com, www.omninum.com, …) sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Textauszüge und Inhaltsverzeichnisse, Abbildungen (Fotos), Videos, Musik und Interviews, Diagramme u. dgl. m. Alle Rechte vorbehalten.
DATENSCHUTZ
Zur Vertragserfüllung, für das Rechnungswesen, Marketing und vergleichbare übliche Zwecke kann omninum Kundendaten wie z. B. Namen, Liefer- und Rechnungsadresse, Telefonnummern und E-Mails sowie Zahlungsmodalitäten und die damit verbundene Korrespondenz und Dokumentation automationsunterstützt auf Datenträgern speichern. Details sind in der Datenschutzrichtlinie geregelt.
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Erfüllungsort ist Leobersdorf. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss nationaler und supranationaler Verweisungsnormen (IPRG und ROM I-VO) und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Handelskauf (UN-Kaufrecht). Gerichtsstand ist Baden (Niederösterreich), sofern das zugrunde liegende Rechtsgeschäft nicht dem österreichischen KSchG unterliegt. Ist der Kunde Verbraucher i. S. d. KSchG und hat dieser seinen Wohnsitz im Inland oder ist im Inland beschäftigt oder hat seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland, gilt für allfällige Rechtsstreitigkeiten jene Zuständigkeit als begründet, in deren Sprengel der Wohnsitz, der Beschäftigungsort oder der gewöhnliche Aufenthaltsort liegt. omninum behält sich vor, jederzeit seine Geschäftspolitik zu ändern, insbesondere betreffend Sortiment, Konditionen, Preisgestaltung und AGB.